Hessen fördert den ÖPNV mit Rekordmitteln

Die Landesmittel für die Finanzierung und den Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs sind in diesem Jahr so hoch wie noch nie: Bei den Ausgaben für den Betrieb sowie für attraktive Flatrate-Angebote für den ÖPNV in Hessen lag der Anteil der Landesmittel bei 15 Prozent. Dies teilte Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek-Al-Wazir am Sonntag in Wiesbaden mit: „In diesem Jahr fließt erstmals mehr als eine Milliarde Euro an die Verkehrsverbünde, rund 153 Mio. Euro davon kommen vom Land.“ Darin enthalten sind zum Beispiel 20 Mio. Euro zur Finanzierung des landesweiten Schüler- und Azubitickets, das nur einen Euro am Tag kostet und in ganz Hessen gilt. Auch das Seniorenticket, ein besonderes Angebot für Seniorinnen und Senioren ab 65 Jahren, die für einen Euro am Tag in ganz Hessen unterwegs sein können, wird über die Zuschüsse an die Verkehrsverbünde finanziert.

Zusätzlich erhalten die Städte und Gemeinde für den ÖPNV Geld aus dem kommunalen Finanzausgleich. Auch das sind Mittel aus dem Landeshaushalt. „Allein 2022 sind dies 147,5 Mio. Euro, die über die Verbünde beinahe komplett an die kommunalen Aufgabenträger weitergereicht werden. Zusammen genommen stammt in diesem Jahr also ein Drittel der Gelder für den Öffentlichen Nahverkehr aus dem Landeshaushalt“, sagte Al-Wazir und betonte: „Wir meinen es ernst mit der Verkehrswende in Hessen. Sie kann nur gelingen, wenn ein gutes Angebot an Bussen und Bahnen nicht am Geld scheitert. Darum sorgen wir seit Jahren dafür, dass die drei Verkehrsverbünde in Hessen jährlich mehr Mittel erhalten.“ Im Jahr 2014 waren es 662 Mio. Euro, davon null Euro Landesmittel. In diesem Jahr sind es schon 1002 Mio. Euro, davon 153 Mio. Euro Landesmittel.

Zusätzlich hat das Land Hessen in den Jahren 2020 und 2021 gemeinsam mit dem Bund die Einnahmeausfälle der Verkehrsverbünde in der Corona-Pandemie mit 464 Mio. Euro ausgeglichen. Die Kosten wurden dabei hälftig von Bund und Land getragen. Auch in diesem Jahr werden Einnahmeausfälle durch die Folgen der Pandemie abgefedert. Es stehen dafür 177 Mio. Euro Bundes- und Landesmittel zur Verfügung.

„Die Finanzierung des Betriebs und unserer attraktiven Flatrate-Tickets reichen nicht: Um das Angebot im Öffentlichen Nahverkehr weiter zu verbessern, muss auch in den Ausbau der Infrastruktur investiert werden“, sagte Al-Wazir. So seien in den Jahren 2014 bis einschließlich 2021 insgesamt rund 927 Mio. Euro Bundes- und Landesmittel sowie Mittel des kommunalen Finanzausgleichs investiert worden.

Allein 2021 wurden Vorhaben des Infrastrukturausbaus mit einem Rekordbetrag von insgesamt rund 196 Mio. Euro gefördert. Hiervon kamen 48,5 Mio. Euro aus dem Landeshaushalt. Mit der Förderung der in Bau befindlichen Großvorhaben Regionaltangente West (Abschnitt Süd 1), den eigenen Gleisen für die S 6 von Frankfurt nach Bad Vilbel, der Stadtbahnanbindung des Europaviertels in Frankfurt sowie der vielen kommunalen ÖPNV-Vorhaben direkt vor Ort wird sich die Rekordsumme aus dem Jahr 2021 im Folgejahr 2022 weiter erhöhen.

Darüber hinaus finanziert der Bund in Hessen auf Grundlage des Bundesschienenwegeausbaugesetzes den Schienenausbau für den Fern- und Güterverkehr. Dies sind zum Beispiel Vorhaben wie die Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim, die Neu- und Ausbaustrecken Hanau-Gelnhausen-Fulda und Fulda-Gerstungen sowie der Fernbahntunnel Frankfurt. Dies schafft zusätzliche Kapazitäten auch für den Nahverkehr.