Seit 2013 arbeiten die Städte Bad Sooden-Allendorf, Sontra, Waldkappel und Witzenhausen sowie die Gemeinden Meinhard, Berkatal, Herleshausen, Neu-Eichenberg, Ringgau, Wehretal und Weißenborn in einer Interkommunalen Zusammenarbeit bei den Themen EDV und IT zusammen. Nun wollen die elf Kommunen gemeinsam die elektronische Aktenführung in ihren Verwaltungen einführen. Das Projekt wird vom Land Hessen durch die Förderung smarter Kommunen und Regionen im Programm „Starke Heimat Hessen“ mit 575.473 Euro unterstützt. Digitalstaatssekretär Patrick Burghardt hat heute die Förderzusage im Beisein der Bürgermeister aller teilnehmenden Kommunen stellvertretend an Meinhards Bürgermeister Gerhold Brill überreicht. Meinhard hat die offizielle Federführung des Projekts.
„Die Digitalisierung der Verwaltungen ist ein großer Kraftakt, der nur gemeinsam zu bewältigen ist. Gerade für kleine Kommunen ist es meist finanziell und personell nicht alleine zu leisten. Daher begrüßen wir als Hessische Landesregierung ausdrücklich Interkommunale Zusammenarbeiten wie hier im Werra-Meißner-Kreis. Damit wird allen die Teilhabe an der Digitalisierung ermöglicht, zudem aber auch Ressourcen geschont und die Arbeit effizient gestaltet“, sagte Staatssekretär Burghardt. „Gleichzeitig sind digitale Verwaltungsabläufe unabdingbare Voraussetzung für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. Dieses bietet künftig deutlich mehr Komfort und Service für die Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Beschäftigten in den Verwaltungen werden entlastet.“
Interkommunale Zusammenarbeiten im Werra-Meißner-Kreis
Aktuell verfügen die elf Kommunen über eine gemeinsame IT-Infrastruktur und kümmern sich zentral um Betrieb und Support. Da alle Kommunen zudem mit der ekom21, dem kommunalen IT-Dienstleister in Hessen, zusammenarbeiten, und die vom Land Hessen allen Kommunen kostenfrei zur Verfügung gestellte Digitalisierungsplattform Civento nutzen, bietet es sich an, auch ein einheitliches eAkten-System einzuführen. Hierdurch werde gewährleistet, dass alle Aktenvorgänge in einem Dokumentenmanagementsystem verwaltet werden können, ohne aufwendig neue Schnittstellen zu schaffen, heißt es im Antrag der Kommunen. Zudem werde durch die einheitliche Struktur eine gegenseitige Unterstützung und ein einfacherer Austausch in der Zusammenarbeit ermöglicht. Teil des Projekts ist zudem die Einführung eines einheitlichen Fachverfahrens für Gewerbe und Haushaltsplan, so dass die Interkommunale Zusammenarbeit weiter ausgebaut wird.
Bürgermeister Gerhold Brill: „Ich bin froh, dass wir hier als kleine Gemeinden zusammenarbeiten und dabei vom Land Hessen unterstützt werden – allein könnten wir diese Herkulesaufgabe nicht stemmen.“
Hintergrund
Um die Kommunen zu unterstützen, Austausch und Vernetzung zu ermöglichen, hat die Hessische Landesregierung im Frühjahr 2020 die Geschäftsstelle Smarte Regionen im Haus der Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung eingerichtet. Diese ist ein zentraler Anlaufpunkt für alle Belange im Bereich smarter Kommunen.
Mit dem Programm „Starke Heimat Hessen“ werden die Kommunen bei wichtigen Zukunftsprojekten unterstützt. Dazu zählen unter anderem Kinderbetreuung, Gesundheitsversorgung oder die Stärkung des ÖPNVs. Rund 20 Millionen Euro stehen jährlich von 2020 bis 2024 im Bereich der Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung zur Verfügung, die in drei Maßnahmen aufgeteilt sind. Jeweils vier Millionen Euro fließen von 2020 bis 2024 in die Digitalisierungsplattform Civento, die vom Land Hessen den Kommunen flächendeckend kostenfrei zur Verfügung gestellt wird. Die Plattform bildet einen zentralen Baustein für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im kommunalen Bereich. Zudem können Kommunen darauf Anträge elektronisch bearbeiten – ein wichtiger nächster Schritt hin zur Volldigitalisierung der kommunalen Verwaltung. Weitere knapp 16 Millionen Euro wurden 2020 für die Verwaltungsdigitalisierung zur Verfügung gestellt. Und drittens werden von 2021 bis 2024 jeweils bis zu 16 Millionen Euro für die Förderung kommunaler Vorhaben verwendet, die innovative Projekte in Themenfeldern der Digitalisierung kommunaler Handlungsfelder im Sinne von Smart City / Smart Region betreffen. Projekte werden mit 100.000 Euro bis 2,5 Millionen Euro unterstützt – bei einer Förderquote von 90 Prozent und einer maximalen Laufzeit von zwei Jahren.
