Seit dem Förderstart des Förderprogramms „Digitale Dorflinde – WLAN-Förderung für hessische Kommunen“ im Jahr 2018 haben schon mehr als 200 hessische Kommunen einen Zuwendungsbescheid erhalten. Das ist nahezu jede zweite Kommune in Hessen. Insgesamt wurden bis Ende 2021 von der Hessischen Landesregierung 2.184 Hotspots mit einer Gesamtsumme von mehr als 2,15 Millionen Euro bewilligt. „Auf diesen Erfolgen möchten wir aufbauen. Denn die Bereitstellung von öffentlich zugänglichen WLAN-Zugriffspunkten schafft einen echten Mehrwert für die hessischen Bürgerinnen und Bürger und mit ihnen für zahlreiche Touristinnen, Touristen oder Gäste“, sagte Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus. „Da die Nachfrage unserer Kommunen nach wie vor ungebrochen groß ist, haben wir entschieden, dieses Erfolgsprogramm bis 31. August 2022 zu verlängern.“
Mit der nun erfolgten Verlängerung werden die bisherigen Förderkonditionen beibehalten. Vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags zum Haushalt 2022 werden daher weitere Bewilligungen bis zum Sommer möglich sein. Die Förderquote beträgt bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben, pro Hotspot können maximal 1.000 Euro gefördert werden. Pro Kommune sind maximal 20 Hotspots förderfähig. Auch das unkomplizierte Antrags- und Bewilligungsverfahren wird beibehalten. „Leitlinie unseres Handelns sind nach wie vor die Bedürfnisse der hessischen Kommunen. Die Beibehaltung des sehr schlanken und unbürokratischen Förderprozesses wird daher auch in Zukunft ein zentraler Faktor sein“, erläuterte Sinemus und verwies damit auf die bereits angelaufene Ausgestaltung der Fortschreibung der hessischen WLAN-Förderung. „Parallel zu der nun vorgenommenen Verlängerung haben wir eine Abfrage bei den hessischen Kommunen initiiert. Ziel ist es, deren Erfahrungen und Hinweise gezielt in unsere Überlegungen für eine etwaige erneute Fortführung der WLAN-Förderung einbeziehen. Ich lade daher noch mal alle Kommunen dazu ein, an der Umfrage teilzunehmen.“
Hintergrund
Die Förderung öffentlicher WLAN-Infrastrukturen ist eine wichtige Säule der Gigabitstrategie für Hessen. Ursprünglich war das Programm „Digitale Dorflinde“ von September 2018 bis Ende 2019 geplant. Aufgrund der anhaltend positiven Resonanz und der großen Erfolge wurde das Programm mehrfach verlängert. Mit der nun erfolgten Verlängerung setzt die Hessische Landesregierung erneut ein starkes Signal in Richtung hessischer Kommunen.
