Europaministerin Lucia Puttrich hat heute dem Bürgermeister der Stadt Friedberg, Dirk Antkowiak, einen Förderbescheid in Höhe von 945.000 Euro überreicht. Mit dem Geld wird der Neubau eines Fußball-Kunstrasens auf der Sportanlage „Am Elachfeld“ in Friedberg-Fauerbach unterstützt. Insgesamt kann somit eine Investition in Höhe von 1.150.451,54 Euro realisiert werden.
Die Mittel stammen aus der HESSENKASSE. Dieses bundesweit einmalige Programm verfolgt zwei Ziele: Die Entschuldung von Kommunen und die Förderung von Investitionen. Viele Kommunen waren in der Vergangenheit sehr hoch verschuldet. Oft wurden sogenannte Kassenkredite genutzt, eine Art Dispokredit für Kommunen. Kassenkredite sollten ursprünglich dazu dienen, Kommunen kurzfristig Liquidität zu sichern, um laufende Ausgaben zu decken. Anders als bei Investitionskrediten stehen Kassenkrediten also keine Werte gegenüber. Doch was als Ausnahme gedacht war, wurde über die Jahre bei vielen Kommunen zur Regel. Hessens Kommunen waren damit bundesweit in der Spitzengruppe angekommen. Die HESSENKASSE ist das Angebot des Landes an seine Kommunen, ihnen die Kassenkredite abzunehmen, die Entschuldung zu organisieren, ihnen individuell ein Paket mit berechenbaren Konditionen, zu bieten und selbst Landesgeld bereitzustellen, um bei der Tilgung kommunaler Schulden zu helfen.
Die Kommunen, die in der Vergangenheit sparsam wirtschafteten und gerade keine Kassenkredite in Anspruch nahmen, sollten von diesem Programm aber auch profitieren. Dazu wurde ein Investitionsprogramm im Rahmen der Hessenkasse eingerichtet. Über dieses Investitionsprogramm werden finanzschwache Kommunen unterstützt, die trotz angespannter Haushaltslagen Zukunftsinvestitionen realisieren möchten. Für die Stadt Friedberg stehen insgesamt 6.040.080 Euro zur Verfügung. Der kommunale Eigenanteil der Kommunen beträgt bei den Investitionen ca. 10%, der notfalls über einen Kredit der Wirtschafts- und Infrastrukturbank bereitgestellt wird und dessen Zinsen vom Land getragen werden. Insgesamt können rund 92% der hessischen Kommunen entweder an der Hessenkasse oder am Investitionsprogramm teilnehmen.
Unterstützung für Kommunen, die gut gewirtschaftet haben
Europaministerin Lucia Puttrich sagte bei der Übergabe des Förderbescheides: „Die HESSENKASSE hilft mit ihrem Investitionsprogramm Kommunen, die sparsam gewirtschaftet haben und trotz begrenzter Mittel ohne oder nahezu ohne Kassenkredite ausgekommen sind, wichtige Projekte anzupacken. Rund 700 Millionen Euro können Hessens Kommunen dank der HESSENKASSE in die Infrastruktur vor Ort investieren. Durch die HESSENKASSE wurden auch während der Pandemie viele Projekte angeschoben. Auch wenn es von Ort zu Ort Unterschiede in der finanziellen Ausstattung gibt, ist durch die HESSENKASSE für die gesamte kommunale Familie in unserem Land ein stabiles Fundament für eine nachhaltige Entwicklung gelegt. Für die Landesregierung ist und bleibt das Ziel, gleichwertige Lebensbedingungen in ganz Hessen sicherzustellen. Egal ob man auf dem Land, in der Großstadt, im Norden oder Süden unseres Landes lebt.“
„Auch während der Pandemie haben wir an diesem Ziel festgehalten. Es ist wichtig und richtig, weiter an notwendigen Infrastrukturmaßnahmen vor Ort festzuhalten. Jede Instandsetzung und jeder Neubau sind dabei Zukunftsprojekte. Sie zeigen, dass wir optimistisch in die Zukunft investieren. Ich freue mich, dass mit der heutigen Förderzusage ein Fußballplatz gefördert wird. Denn Fußball ist Teamsport und verbindet sehr viele Menschen. Mannschaftsspiele sind immer Gemeinschaftsevents und mit der Investition heute verbinden wir auch die gemeinsame Hoffnung, dass wir in naher Zukunft wieder ganz unbeschwert auf solche Veranstaltungen gehen können“, so Lucia Puttrich.
„Der Neubau des Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage „Am Elachfeld“ wird mit insgesamt 945.000 Euro gefördert. Damit übernimmt das Land über 82 Prozent der Gesamtinvestitionssumme. Auch wenn das Land den maßgeblichen Teil der Kosten übernimmt, sind die Eigenleistungen der Kommunen, die oftmals auch Kredite für die Eigenanteile aufnehmen müssen, eine besondere Herausforderung für die Zukunft. Mit den heutigen Förderzusagen investieren Land und Kommune gemeinsam in die Zukunft und das ist ein wichtiges Zeichen“, so die Europaministerin.
