Der Hessische Landtag hat heute über den Bildungshaushalt für das kommende Jahr beraten. Dabei erklärte Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz: „Der Haushalt für das Jahr 2022 ist geprägt von den Herausforderungen, die die Corona-Pandemie mit sich bringt. Wir stellen uns diesen Herausforderungen und investieren auch im nächsten Jahr kräftig in unsere Schulen. Denn jeder Euro, den wir in Bildung investieren, ist gut angelegt! Deshalb ist ein Viertel des Landeshaushalts für gute Bildung vorgesehen.“
Der Bildungsetat beläuft sich im Haushaltsjahr 2022 auf 4,634 Milliarden Euro. Das sind 232 Millionen Euro oder 5,3 Prozent mehr als im Vorjahr (4,402 Milliarden Euro). Gegenüber dem Haushaltsjahr 2020 entspricht dies einer Steigerung von zehn Prozent, im Vergleich zum Haushaltsjahr 2016 ist der Etat sogar um rund eine Milliarde Euro (27 Prozent) angewachsen. Neben den vorgesehenen Tarif- und Besoldungserhöhungen des schulischen Personals sind vor allem die umfangreichen Ausgaben zur Pandemiebewältigung, die Digitalisierung der Schulen sowie die Finanzierung schulpolitischer Schwerpunktsetzungen beim Ganztag oder der Sprachförderung wesentliche Investitionsschwerpunkte.
„Löwenstark – Der BildungsKICK“ spielt auch 2022 eine wichtige Rolle
„Im Mittelpunkt des laufenden und der kommenden Haushaltsjahre steht unser Förderprogramm ‚Löwenstark – der BildungsKICK‘“, unterstrich der Minister. „Denn es trägt wesentlich dazu bei, die durch Corona entstandenen Förderbedarfe bei Kindern und Jugendlichen aufzuholen und die sozialen, emotionalen und psychischen Auswirkungen der Krise zu bewältigen.“ Löwenstark wird aus Bundes- und Landesmitteln in gleicher Höhe gespeist und sieht für die Jahre 2021 und 2022 Mittel in Höhe von insgesamt 150 Millionen Euro vor. „Umfangreiche Investitionen und schulpolitische Maßnahmen sind erforderlich, um den Unterricht an unseren Schulen in bestmöglicher Qualität sicherzustellen und die durch Corona bei einigen Schülerinnen und Schülern entstandene Lernrückstände zu beheben. Dies hat bedeutende finanzielle Auswirkungen, die im Haushaltsplan sichtbar werden“, stellte Lorz weiter dar.
Digitalisierung der Schulen schreitet kontinuierlich voran
Ein zentraler Baustein der Digitalisierungsvorhaben des Landes ist der „DigitalPakt Schule“ mit einem Gesamtvolumen von 500 Millionen Euro. Zuletzt hat die Bewilligung der schulischen Vorhaben deutlich an Geschwindigkeit gewonnen – mittlerweile in Höhe von rund 260 Millionen Euro. Zudem gibt es mittlerweile drei Zusatzprogramme mit einem Volumen von je 50 Millionen Euro (Endgeräteprogramm für bedürftige Schülerinnen und Schüler, Endgeräteprogramm für Lehrkräfte, Ausbildung und Finanzierung von IT-Administratoren). „Alle 87.000 bestellten Schülerendgeräte wurden ausgeliefert, und bei den Lehrerendgeräten sind es mittlerweile auch annähernd alle 67.000“, sagte Minister Lorz und zeigte sich erfreut.
Zudem nutzen Ende November rund 1.650 oder 89 Prozent aller öffentlichen Schulen die landesweite sowie kostenfreie Lehr- und Lernplattform – das „Schulportal Hessen“. Derzeit gibt es rund 700.000 aktive Nutzerinnen und Nutzer. Für das landesweite Videokonferenzsystem sind im Haushalt 11,5 Millionen Euro vorgesehen, für die E-Mail-Adressen für Lehrkräfte 4 Millionen Euro.
Ganztagsausbau bildet wichtigen Schwerpunkt im neuen Haushalt
Die Anzahl der ganztägig arbeitenden Schulen liegt bei 1.261. Das entspricht einem Anteil von mehr als 75 Prozent aller allgemeinbildenden Schulen der Grundstufe und der Sekundarstufe I inklusive der Förderschulen. „Für den Ausbau der Ganztagsangebote stellen wir in 2022 230 weitere Lehrerstellen sowie 6 Millionen Euro Sachmittel zur Verfügung“, erläuterte Lorz. Ein besonderer Schwerpunkt liege erfreulicherweise auf den Grundschulen. „Corona wird uns und unsere Schulen auch noch im neuen Jahr begleiten. Mit dem Haushaltsentwurf für 2022 wappnen wir einerseits unsere Schulen für die weiterhin hohen Herausforderungen der Corona-Pandemie und setzen andererseits gezielt Schwerpunkte zur Modernisierung und Weiterentwicklung unserer Schullandschaft“, hielt der Minister fest.
Schulträger erhalten administrative Unterstützung in der Verwaltung
Auch das Erfolgsmodell der Schulverwaltungskräfte wird fortgesetzt bzw. weiter ausgebaut: So erhalten die Schulträger aus dem Programm „Starke Heimat Hessen“ 2022 insgesamt 15 Millionen Euro, davon 7,5 Mio. € Landesmittel aus dem Kultusressort zur Entlastung der Schulleitungen und Lehrkräfte bei Verwaltungsaufgaben.
Neuer Studiengang für das Förderschullehramt in Kassel
Mit Haushaltsmitteln wird auch der Neuaufbau eines förder- und inklusionspädagogischen Studiengangs in Kassel ermöglicht. Die konkreten Vorbereitungen starten bereits zum Wintersemester 2022/23, die erstmalige Aufnahme von Studierenden ist für das Wintersemester 2023/24 vorgesehen.
