Hessische Landesregierung

Was in dieser Woche wichtig ist:

Seit gestern gelten neue Corona-Regelungen in Hessen. Was bedeutet das für uns alle genau? Einen Überblick bietet die Seite „Corona in Hessen“. In 20 Beiträgen werden hier verschiedene Themen erläutert: Von Informationen rund ums Impfen und von der Erklärung, wie die 2G-Option funktioniert, bis zur Darstellung der Hygieneregeln sowie der Maskenpflicht bis zu den Regeln in Kitas und Schulen, an Hochschulen und in Unternehmen. Die hessische Coronavirus-Schutzverordnung gibt es außerdem hier im Wortlaut.

Wirtschaftshilfen sollen fortgeführt werden

Seit Beginn der Corona-Pandemie konnte das Land mit „Hessen-Mikroliquidität“ vielen kleinen Unternehmen und Freiberuflern schnell und wirksam helfen. Und zwar bereits zu einem Zeitpunkt, als die Überbrückungshilfen des Bundes noch nicht beantragt werden konnten. Dazu zwei Zahlen: Bisher sind rund 8.600 Anträge für das Mikrodarlehensprogramm bewilligt und eine Summe von knapp 250 Millionen Euro ausgezahlt worden. Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir und Finanzminister Michael Boddenberg haben jetzt mitgeteilt: Das Programm soll über den 31. Dezember 2021 hinaus verlängert werden.

Hessen steigert Impfkapazitäten

„Wir werden bis spätestens 5. Dezember mindestens 400.000 Impfungen pro Woche möglich machen.“ So definiert Sozialminister Kai Klose das gemeinsame Ziel der Impfallianz Hessen. Das sei fast das Doppelte dessen, was zur Hochzeit im Frühsommer in den Impfzentren verimpft wurde. Zur Impfallianz Hessen gehören die Kassenärztliche Vereinigung, die Landesärztekammer, der Hausärzteverband, Apothekerkammer und –verband, die Kommunalen Spitzenverbänden und das Sozialministerium. Erweitert wurde die Allianz jetzt um den Verband Deutscher Betriebsärzte Hessen sowie den Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte.

Was in dieser Woche außerdem wichtig ist:

• Gemeinsame Aktion gegen Wohnungseinbrüche der Länder Hessen, Bayern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen: 7.078 Personen und 4.537 Fahrzeuge wurden kontrolliert, 564 Straftaten wurden festgestellt und 84 Personen vorläufig festgenommen.
• Die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität in Frankfurt nimmt eine Vorreiterrolle ein. Justizministerin Eva Kühne-Hörmann hat sie jetzt zusammen mit der baden-württembergischen Justizministerin Marion Gentges besucht.
• Schülerinnen und Schüler ab 14 Jahren können sich wieder für das „Freiwillige Soziale Schuljahr Hessen“ bewerben.
• Herausragende Projekte geehrt: Der 18. Hessische Integrationspreis wurde verliehen.
• Stefan Sauer wird neuer Staatssekretär im Innenministerium, Uwe Becker neuer Staatssekretär im Europaministerium. Der bisherige Europastaatssekretär Mark Weinmeister wird Regierungspräsident in Kassel.